Rechtsprechung
| LG Duisburg, 23.12.2005 - 7 T 272/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,28080) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgestaltung der Zwangsvollstreckung wegen ausbleibender Unterhaltszahlungen; Ausgestaltung des pfändungsfreien Betrages eines Unterhaltsschuldners
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wesel, 06.09.2005 - 24 M 1313/05
- LG Duisburg, 23.12.2005 - 7 T 272/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.2005 - XII ZR 114/03
Obliegenheit des Unterhalstsschuldners, zur Sicherung der Unterhaltsansprüche …
Auszug aus LG Duisburg, 23.12.2005 - 7 T 272/05
Diese Rechtsprechung der Kammer steht im Übrigen auch in Einklang mit der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( vgl. BGH NJW 2005, 1279 ff. ). - LG Duisburg, 12.12.2005 - 7 T 270/05
Vollstreckung gegen den Schuldner aus einer Urkunde über die Abänderung einer …
Auszug aus LG Duisburg, 23.12.2005 - 7 T 272/05
Der nach § 850d ZPO zuzubilligende pfandfreie Betrag ist abweichend von der Rechtsauffassung des Amtsgerichts nach ständiger Rechtsprechung der Kammer nicht nach den Vorschriften des SGB II, sondern nach den Bestimmungen des SGB XII zu bestimmen ( vgl. zuletzt Kammer, Beschluss vom 12. Dezember 2005, Az. 7 T 270/05 mit weiteren Nachweisen ).